Informationen

Was ist ein Ortsbeirat und welche Aufgabe hat er?

Ortsbeiräte sind überparteiliche Stadtteilgremien. Sie wirken in Angelegenheiten mit, die ihren Stadtteil betreffen. Sie werden von den zuständigen Ämtern über alle wichtigen Vorhaben informiert und hierzu angehört.

In den öffentlichen Sitzungen können Anregungen und Kritik geäußert werden. Die Ortsbeiräte können Anträge an die Ausschüsse und an die
Ratsversammlung stellen.

Wie setzen sich die Ortsbeiräte zusammen?

Die Hauptsatzung legt fest, dass es stimmberechtigten Mitgliedern gibt, die von der Ratsversammlung gewählt werden. Dabei soll das Wahlergebnis berücksichtigt werden, das die Parteien und Wählergruppen bei der Wahl zur Gemeindevertretung im Ortsteil erzielt haben.

Außerdem kann es beratende Mitglieder geben. Sie können von den Ratsfraktionen, auf die bei der Stimmverteilung kein Sitz entfallen ist, benannt werden. Beratende Ortsbeiratsmitglieder dürfen bei der Beschlussfassung nicht mitstimmen. Ansonsten haben sie aber die gleichen Mitwirkungsrechte wie die stimmberechtigten Mitglieder.

Was findet in den Ortsbeiratssitzungen statt?

In den Sitzungen werden Mitteilungen der Stadtverwaltung, die den Ortsbeiratsbezirk betreffen, bekanntgegeben und städtische Projekte vorgestellt. Es werden aktuelle Themen diskutiert und ggf. Beschlüsse hinsichtlich des weiteren Vorgehens gefasst. In jeder Sitzung gibt es außerdem einen Tagesordnungspunkt, unter dem aktuelle Einwohnerfragen thematisiert werden können.

Die Ortsbeiräte tagen in der Regel einmal im Monat. Die Sitzungstermine finden Sie im Internetauftritt. Die Tagesordnung wird etwa eine Woche vor der Sitzung im Internet veröffentlicht. Sie finden sie unter dem Stichwort „Sitzungen“.

Inwieweit können die Einwohnerinnen und Einwohner an den Ortsbeiratssitzungen teilnehmen?

Die Sitzungen sind öffentlich. Alle Interessierten können daran teilnehmen. Den Einwohnerinnen und Einwohnern wird in der Regel die Möglichkeit gegeben, sich an den Diskussionsrunden zu den aktuellen Tagesordnungspunkten zu beteiligen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Einwohnerfragen können außerdem formlos Fragen und Anregungen zu Themen des Stadtteiles, die nicht auf der Tagesordnung stehen, gestellt werden. Der Ortsbeirat kann diese Anliegen an die Stadtverwaltung weiterleiten oder beantragen, dass die Fachausschüsse bzw. die Ratsversammlung Arbeitsaufträge an die Verwaltung beschließen.

Anfrage und Beiträge einreichen

Nicht immer ist es nötig, dass Sie bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung warten. Ideen und Beschwerden können Sie auch per Online-Formulare direkt an uns senden.

Ortsbeirat Rosengarten – Hauptstrasse 10, 15234 Frankfurt (Oder)